Stadtratssitzung in Käthen

Der Stadtrat der Einheitsgemeinde tagte am 18. April in der Ortschaft Käthen.
Vor Beginn der Stadtratssitzung stellte Ortsbürgermeister Frank Krüger (Foto stehend) den Anwesenden „seine“ Ortschaft Käthen vor. Manch’ ein Stadtrat staunte nicht schlecht, was der kleine Ort der Einheitsgemeinde Bismark zu bieten hat und über welch ein schönes Dorfgemeinschaftshaus einschließlich gepflegtem Spielplatz und Umfeld die Käthener verfügen. Dabei konnte Ortsbürgermeister Krüger vor allem auch auf den gezielten Einsatz von Dorferneuerungs- und Leader-Fördermitteln verweisen, die mit der damaligen Verwaltungsgemeinschaft Kläden auf den Weg gebracht wurden.

Gemäß der Tagesordnung wurde weiter verfahren und die langjährigen Ortswehrleiter Ulrich Krüger – Könnigde, der seit 1995 das Amt bekleidete und Mathias Schulz – Biesenthal, der 11 Jahre Ortswehrleiter war, auf eigenen Wunsch aus ihrem Ehrenbeamtenverhältnis per Beschluss abberufen.
Beiden Wehrleitern galt ein herzliches Dankeschön für das jahrelange ehrenamtliche Engagement.

Kamerad Ronny Heiland wurde auf Beschluss des Stadtrates zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Bismark ernannt. Er verfügt über die notwendigen Ausbildungen und „ist bereit, dieses Ehrenamt zu übernehmen“. Bürgermeisterin Verena Schlüsselburg überreichte ihm die Ernennungsurkunde und einen Blumenstrauß, verbunden mit allen guten Wünschen für diese verantwortungsvolle Aufgabe.

Blumen und Glückwünsche gab es auch für Klädenes Ortsbürgermeister Manfred Raatz.
Er wurde aus der Mitte seines Ortschaftsrates bis 2014 als Ortsbürgermeister gewählt und setzt somit sein 1998 begonnenes Ehrenbeamtenverhältnis fort.
Im weiteren Verlauf fassten die Stadträte Beschlüsse zum Planentwurf des Flächennutzungsplanes sowie zum Planentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Ortschaft Kläden und gaben der Vergütung der Bewirtschaftung des Dorfgemeinschaftshauses Poritz und die Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen in der Ortschaft Bismark ihre Zustimmung. Damit folgte der Stadtrat den Empfehlungen des Hauptausschusses.


STARK III

Im Rahmen des neuen Förderprogramms Stark III, das vorrangig für die Sanierung von Kitas und Schulen vorgesehen ist, verständigten sich die Stadträte auf die Voranmeldung der Grundschule Schinne – Voraussetzung für die Förderung über Stark III ist, dass die Grundschule im Jahr 2030 noch über 80 Schüler verfügt.


Beschlussfassung der Jahresrechnung 2010 der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) und Entlastung von Einheitsgemeindebürgermeisterin

In seiner Sitzung am 18.04.2012 beschloss der Stadtrat der Stadt Bismark (Altmark) der Jahresrechnung 2010 der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) und erteilte der Bürgermeisterin Verena Schlüsselburg die Entlastung. Dem vorausgegangen waren 45 Prüfungstage durch das Rechnungsprüfungsamt, wobei es entsprechend der Regelungen in der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt die Jahresrechnungen daraufhin geprüft wurden, ob :
- der Haushaltsplan eingehalten worden ist
- die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt sind
- bei den Einnahmen und Ausgaben nach den gesetzlichen Vorschriften verfahren wurde und
- die Vorschriften über die Verwaltung und den Nachweis des Vermögens und der Schulden eingehalten worden sind.

Das Besondere an der Prüfung für das Jahr 2010 war, dass dies der erste Haushalt der neu gegründeten Einheitsgemeinde war. In ihm wurden die 19 Haushalte der bis dahin eigenständigen Gemeinden und der Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft zu einem Haushalt zusammengeführt. Die Prüfung bezog sich schwerpunktmäßig darauf, ob aus den 20 Jahresrechnungen des Jahres 2009
• die Kassen-, Verwahr-, Vorschussbestände sowie
• die Kassen- und Haushaltsreste ordnungsgemäß übernommen wurden,
• die Schulden, Rücklagen und das Vermögen übertragen wurden.
Ein wichtiges Thema der Prüfung war der Umgang der Orstchaftsräte und der Verwaltung mit den Festlegungen des Gebitesänderungsvertrages.

In der Haushaltsrechnung der Stadt Bismark (Altmark) werden für das Jahr 2010 Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben i.H.v. 13.198.216,77 € ausgewiesen. Der Haushaltsausgleich konnte damit erreicht werden. Im Ergebnis der Prüfung erteilen die Prüfer den zusammengefassten Bestätigungsvermerk, dass:
die vg. Einnahmen und Ausgaben nach den Feststellungen der Prüfer i.d.R. ordnungsgemäß geplant, realisiert bzw. verwendet und abgerechnet wurden. Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze einer ordnungsgemäßen Haushalts- und Kassenführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzsituation der Einheitsgemeinde. Der buchmäßige Kassenbestand zum 31.12.2010 stimmt mit den Bankbeständen zum gleichen Zeitpunkt überein. Die Prüfer kommen zusammenfassend zu der Einschätzung, dass die Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) über ein geordnetes und zweckdienliches Finanzwesen verfügt. Unmittelbare finanzwirtschaftliche Risiken waren nach den Erkenntnissen der Prüfer nicht auszumachen.

Im Ergebnis der Prüfungshandlungen sprechen die Prüfer zusammenfassend die Empfehlung aus, über die Jahresrechnung 2010 zu beschließen und die Entlastung gemäß §170 GO LSA zu erteilen.

Dies war Stadtratsvorsitzendem Andreas Cosmar Grund genug, Frau Schlüsselburg im Anschluss an die Beschlussfassung Dank und Anerkennung für dieses positive Ergebnis auszusprechen.


Einheitsgemeinde hat genehmigten Haushalt für 2012

Auch für das laufende Haushaltsjahr hat die Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) einen positiven Stand erreicht:
so konnten Bürgermeisterin und Kämmerin den Stadtrat darüber informieren, dass mit Datum vom 27. März der beschlossene Haushalt für 2012 von der zuständigen Aufsichtsbehörde genehmigt wurde.
Damit verfügt die Einheitsgemeinde im Ergebnis der zielstrebigen Arbeit über eine solide Handlungsgrundlage für das laufende Haushaltsjahr.