Rückblick auf die Sitzungen der politischen Gremien der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) im I. Halbjahr 2016

Der Stadtratder Einheitsgemeinde hat im 1. Halbjahr 2016 dreimal getagt und dabei 89 Tagesordnungspunkte behandelt und 54 Beschlüsse gefasst.

1.Sitzung:     24.02.2016    28 TOP         16 Beschlüsse
2.Sitzung:      27.04.2016    41 TOP         29 Beschlüsse
3.Sitzung:      22.06.2016    20 TOP         9 Beschlüsse

Nach der konstituierenden Sitzung am 02.07.2014 mit 51 Tagesordnungspunkten und 35 Beschlüssen, fand die bisher umfangreichste Stadtratssitzung in der Wahlperiode 2014-2019 am 27.04.2016 in der Ortschaft Meßdorf mit 41 Tagesordnungspunkten und 29 Beschlüssen statt.


Schwerpunkt der Sitzung im Februar war die Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 sowie das Haushaltskonsolidierungsprogramm.

In der Sitzung am 22.06. haben die Stadträte mehrheitlich die Risikoanalyse und den Brandschutzbedarfsplan der Einheitsgemeinde beschlossen.

Desweiteren wurde im Februar Jürgen Nagel als Ortsbürgermeister für die Ortschaft Schernikau berufen. Die beiden Amtsinhaber in den Ortschaften Holzhausen,Ilona Witte und Kremkau, Helmut Block wurden in der Sitzung am 22.06.2016 als Ortsbürgermeister durch die Einheitsgemeindebürgermeisterin Verena Schlüsselburg wieder berufen.

In jeder Sitzung des Stadtrates wurden ein oder zwei Ortswehrleiter bzw. stellv. Ortswehrleiter berufen.

Der Hauptausschussder Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) tagte viermal im 1. Halbjahr 2016 und befasste sich mit 92 Tagesordnungspunkten Dabei wurden 11 Beschlüsse gefasst. Die Hauptaufgabe des Hauptausschuss liegt in der Vorberatung der Beschlüsse für den Stadtrat. Im Rahmen der Hauptsatzung wurden für den Hauptausschuss Zuständigkeitenfestgeschrieben, zu welchen dieser die Entscheidung trifft. Das umfasst u.a. die Annahme von Spenden, Stundungsanträge sowie Grundstücksangelegenheiten bis 5.000 €.

Die beiden Fachausschüssefür Ordnungs-, Sozial- und Familienangelegenheiten und der Ausschuss für Bau-, Wirtschaft-, Tourismus- und Sportförderung tagten je dreimal im
1. Halbjahr 2016.

Die 20 Ortschaftsräte der Einheitsgemeinde kamen im 1. Halbjahr 2016 insgesamt 30-mal zusammen. Schwerpunkt der Sitzungen war die Anhörung zum Haushalt 2016 sowie die Bauleitplanung in den betroffenen Ortschaften.


Rückblick auf die Sitzungen der politischen Gremien der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) im I. Halbjahr 2016