Petition zum zweigleisigen Ausbau der Amerikalinie Stendal-Uelzen unterzeichnet
Überregional und länderübergreifend handeln hier Gemeinden und Landkreise gemeinsam
Die Städte und Gemeinden entlang der Amerikalinie, sowie die Landkreise, haben unter Federführung der Hansestadt Salzwedel eine Petition formuliert und diese unterzeichnet. Die Petition richtet sich an die Bundestages- und Landtagsabgeordneten der betroffenen Regionen, den Bundesminister und die Minister der Länder, sowie an die Deutsche Bahn.
In der Petition geht es vorrangig darum, dass längst überfällige Eisenbahnkreuzungsgesetz anzupassen und dabei die Kostenbeteiligung der Straßenbaulastenträger neu zu regeln. Die regionalen Auswirkungen sind neu zu betrachten und der Schutz der Anwohner vor Schienenverkehrslärm ist zu regeln. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Bahnanlagen und die damit verbunden Schließzeiten. Mit den Schließzeiten entstehen für die Bürger nicht hinnehmbare Wartezeiten und der Rettungsdienst einschließlich Brandschutz ist nicht mehr gewährleistet. Der Grundsatz Die Bahn hat immer Vorfahrt und die Kommunen zahlen, kann und darf so nicht mehr gelten.
Es wird noch einmal deutlich hervorgehoben, dass es nicht um die Verhinderung des Projektes geht, sondern um den Schutz der Bevölkerung an der Bahnlinie sowie die Finanzneuregelung im Sinne der Gemeinden und der Sicherheit der Bevölkerung.
Es wird ein langer schwerer Weg, mit der Petition ist ein erster wichtiger Schritt gegangen.
Die Städte und Gemeinden entlang der Amerikalinie, sowie die Landkreise, haben unter Federführung der Hansestadt Salzwedel eine Petition formuliert und diese unterzeichnet. Die Petition richtet sich an die Bundestages- und Landtagsabgeordneten der betroffenen Regionen, den Bundesminister und die Minister der Länder, sowie an die Deutsche Bahn.
In der Petition geht es vorrangig darum, dass längst überfällige Eisenbahnkreuzungsgesetz anzupassen und dabei die Kostenbeteiligung der Straßenbaulastenträger neu zu regeln. Die regionalen Auswirkungen sind neu zu betrachten und der Schutz der Anwohner vor Schienenverkehrslärm ist zu regeln. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Bahnanlagen und die damit verbunden Schließzeiten. Mit den Schließzeiten entstehen für die Bürger nicht hinnehmbare Wartezeiten und der Rettungsdienst einschließlich Brandschutz ist nicht mehr gewährleistet. Der Grundsatz Die Bahn hat immer Vorfahrt und die Kommunen zahlen, kann und darf so nicht mehr gelten.
Es wird noch einmal deutlich hervorgehoben, dass es nicht um die Verhinderung des Projektes geht, sondern um den Schutz der Bevölkerung an der Bahnlinie sowie die Finanzneuregelung im Sinne der Gemeinden und der Sicherheit der Bevölkerung.
Es wird ein langer schwerer Weg, mit der Petition ist ein erster wichtiger Schritt gegangen.
