Letzte Stadtratssitzung des Jahres fand im November in der Ortschaft Garlipp statt
Am 18.11.2015 trafen sich die Stadträte der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) zu ihrer letzten Sitzung im Jahr 2015 im Dorfgemeinschaftshaus der Ortschaft Garlipp.
Bevor die Stadträte in die Tagesordnung eintraten, stellte Ortsbürgermeister Waldemar Schreiber seine Ortschaft Garlipp vor und stieß mit den Stadträten auf seinen zurückliegenden 75. Geburtstag und eine weiterhin gute Zusammenarbeit in der Einheitsgemeinde an.
Blumen und einen Glückwunsch für seinen zurückliegenden 40. Geburtstag erhielt Stadtrat Theodor Aue.
Die Stadtratssitzung nahm der Vorsitzende des Stadtrates Andreas Cosmar zum Anlass um Bürgermeisterin Verena Schlüsselburg im Namen der Stadträte zu ihrem 25 jährigen Dienstjubiläum zu gratulieren, er bedankte sich für die erfolgsbringende Arbeit der Bürgermeisterin und die gute Zusammenarbeit mit dem Stadtrat.
Hauptziel der Stadtratssitzung war es, im Stadtrat die Risikoanalyse und den Bedarfsplan für den Brandschutz in der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) zu beschließen. Das Dokument wurde in mehreren Sitzungen beraten und fortgeschrieben. Von der gesetzlichen Abfolge ist festgeschrieben, dass die Kommunalaufsichtsbehörde vor Beschlussfassung im Stadtrat eine Stellungnahme abzugeben hat. Diese konnte bis zur Stadtratssitzung nicht erteilt werden. Ordnungsamtsleiterin Irene Kersten gab die Empfehlung, keinen Beschluss zu fassen und die Risikoanalyse und den Bedarfsplan erst zu beschließen, wenn die Stellungnahme der Kommunalaufsicht vorliegt, um eventuell gegebene Hinweise und Empfehlungen im Vorfeld mit aufzunehmen. Dieser Empfehlung ist der Stadtrat gefolgt und nahm das Thema von der Tagesordnung.
Den Stadträten lagen zahlreiche Beschlüsse zur Bauleitplanung vorgelegt, welche diese mehrheitlich ihre Zustimmung gaben. So wurde der Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des sachlichen Teilflächenplanes Wind beschlossen. Die Offenlegung wird in den kommenden Wochen erfolgen. Dazu ergeht eine gesonderte Bekanntmachung im Bürgerkurier. Für den Ortsteil Belkau wird eine Sonderbaufläche für Bioenergie ausgewiesen.
Ein Schwerpunkt der Stadtratssitzung war die erste Haushaltsberatung für das Haushaltsjahr 2016. Die Kämmereiamtsleiterin gab einen Rückblick auf das Jahr 2015 und stellte die Eckzahlen für das Jahr 2016 vor. Im Rahmen der nun folgenden Sitzungen der Fachausschüsse, der Anhörungen der Ortschaften und Ortsbürgermeister werden die geplanten Investitionen im Jahr 2016 stehen. Dabei wird der Straßenbau, die energetische Sanierung von kommunalen Objekten, die Straßenbeleuchtung sowie der Brandschutz eine tragende Rolle spielen. Im Rahmen des STARK IV Förderprogramm erhält die Einheitsgemeinde 1,16Mio Fördergelder. Diese können in den Jahren 2016 2018 für Pflichtaufgaben eingesetzt werden. Die umzusetzenden Maßnahmen werden zu 100 % durch den Bund und das Land gefördert. Die Kämmerin stellt klar, dass die Rahmenbedingungen der Förderrichtlinie die Anwendung stark einschränkt. Die Bürgermeisterin verwies in diesem Zusammenhang auf noch zu erwartende Förderrichtlinien des Landes.
